DUH-IT

Rechtssicherheit in der Blockchain

DUH-IT - Innovationstransfer für die Region Dortmund-Unna-Hamm

Ein Projekt von TU Dortmund und Fraunhofer IML gefördert durch EFRE/JTF NRW

🚀 by Decker

Grenzenlose Technik – aber mit rechtlichem Halt?

Blockchain ist:

  • Dezentral – ohne zentrale Kontrolle

  • Unveränderlich – Daten bleiben dauerhaft

  • Grenzüberschreitend – globale Systeme ohne feste Gerichtsbarkeit

Das führt zu rechtlichen Herausforderungen:

  • Wer trägt Verantwortung bei Fehlern?

  • Wie werden Regeln durchgesetzt?

  • Welche Gesetze gelten ohne geografische Zuordnung?

Was ist juristisch also zu klären,

bevor Blockchain sicher eingesetzt werden kann?

Hinweis: Diese Präsentation dient ausschließlich zu Informations- und Lernzwecken und stellt keine juristische Beratung dar. Sie kann nicht als rechtlich verbindlich angesehen werden.

Vertrag (nach BGB)

images/Rechtssicherheit/Vertrag.png

Was ist ein Vertrag?
Rechtlich bindendes Rechtsgeschäft durch zwei übereinstimmende, empfangsbedürftige Willenserklärungen ( Angebot & Annahme ).

  • Grundprinzipien:
    • Privatautonomie: Selbstbestimmung über rechtliche Beziehungen.
    • Vertragsfreiheit: Freie Wahl von Vertragsinhalt und Vertragspartner:innen.

  • Vertrag und Leistungsaustausch:
    • Verpflichtungsgeschäft: Begründet Pflichten (z. B. Kaufvertrag: „Ware gegen Preis“).
    • Verfügungsgeschäft: Überträgt/ändert ein Recht (z. B. Eigentumsübergang an der Sache).

  • Willenserklärungen:
    • Empfangsbedürftig: Müssen dem Empfänger zugehen (z. B. Angebot, Annahme).
    • Nicht empfangsbedürftig: Wirksam ohne Zugang (z. B. Testament).

Rechtssicherheit im Rechtsstaat

Was bedeutet Rechtssicherheit?

  • Verlässlichkeit und Beständigkeit der geltenden Rechtsnormen
  • Normen gelten langfristig und werden vom Staat durchgesetzt
  • Grundlage für Rechtsfrieden und Vertrauen in das Rechtssystem

Zwei zentrale Aspekte

images/Rechtssicherheit/Aspekte.png

Zusammenwirken

  • Beide Aspekte bedingen und stärken sich gegenseitig
  • Nur wenn Normen bekannt und durchsetzbar sind, entsteht echte Rechtssicherheit

Quizfrage

Was wird unter Rechtssicherheit verstanden?

  • Beständigkeit und Durchsetzbarkeit von Normen
  • Vertraulichkeit aller Verträge
  • Technische Kontrolle des Codes
  • Verzicht auf Vertragsfreiheit

Quizfrage

Was bezeichnet der Begriff „Realisierungssicherheit“ im Rahmen der Rechtssicherheit?

  • Die bloße Existenz rechtlicher Normen
  • Die Möglichkeit zur vollständigen technischen Kontrolle
  • Die tatsächliche Einhaltung und Durchsetzung von Verträgen
  • Die Möglichkeit zur individuellen Normsetzung

Vier Grundprinzipien rechtssicherer Systeme

Kriterium Bedeutung Beispiel
Klarheit Der Vertrag ist eindeutig formuliert, ohne Interpretationsspielraum. ❌ „Lieferung erfolgt bald“
✅ „Lieferung innerhalb von 5 Werktagen“
Transparenz Der Vertrag muss für alle Parteien jederzeit zugänglich und überprüfbar sein. ❌ Vertrag nur auf lokalem Rechner gespeichert
✅ Vertrag öffentlich auf der Blockchain einsehbar
Kontinuität Inhalte gelten nach Abschluss als verbindlich und sind nicht einseitig änderbar. ❌ Eine Partei ändert nachträglich Bedingungen
✅ Nur Änderungen mit Zustimmung aller Parteien gültig
Gesetzeskonformität Der Vertrag muss mit geltendem Recht übereinstimmen, sonst ist er nicht durchsetzbar. ❌ Vertrag über illegale Produkte
✅ Vertrag entspricht Handelsrecht, Klage möglich

Blockchain-Regulierung: International & National

Nationale Regulierungslücken

  • Fehlende Blockchain-Gesetze in vielen Staaten
  • Unsicherheit bei Haftung und Verantwortung

Datenschutzkonflikte

  • Konflikt mit Datenlöschungspflichten (z. B. Recht auf Vergessenwerden)
  • Dauerhafte Speicherung widerspricht teils Datenschutzgrundsätzen
images/Rechtssicherheit/RS.png

Internationale Gerichtsbarkeit

  • Schwierige Zuständigkeitsklärung bei globalen Netzwerken
  • Komplexe Durchsetzung von Ansprüchen über Grenzen hinweg

Unterschiedliche Rechtsrahmen

  • Uneinheitliche Vorgaben und Standards zwischen Staaten
  • Erschwerte rechtliche Planbarkeit internationaler Transaktionen

Quellen

Bons, D. et al. (2022). Rechtssichere Nutzung blockchain-basierter Smart Contracts. Dortmund: Fraunhofer IML.

Kaulartz, M., Heckmann, J. (2016). Smart Contracts. Anwendungen der Blockchain-Technologie. CR (9), S. 618–624.

Blycha, N., Horrigan, B., Guillermo, G.-P. (2020). Inside arbitration: Smart legal contracts vs smart contracts – Two very different animals.

Quellen

Regner, F., Urbach, N., Schweizer, A. (2019). NFTs in Practice – Non-Fungible Tokens as Core Component of a Blockchain-based Event Ticketing Application. In: ICIS (Hrsg.): Proceedings of the 40th International Conference on Information Systems, Munich, Germany, December 15–18, 2019.

Bitkom e.V. (2019). Blockchain in Deutschland – Einsatz, Potenziale, Herausforderungen.

Bildquellen

https://pixabay.com/

https://www.pexels.com/

images/Logos/DUH-IT_Logo.png
Blockchain in der Logistik: Innovationstransfer für die Modellregion „Dortmund-Unna-Hamm“

Die Erstellung dieser Inhalte wurde durch das Forschungsprojekt DUH-IT gefördert.

images/Logos/tud_logo.png images/Logos/EU-MWIKE.png images/Logos/FraunhoferIML.png